Allgemeine Nutzungsbedingungen
Die active value GmbH (im folgenden auch „Anbieter“) betreibt im Internet unter der URL http://www.seitzeichen.de eine Internetpräsenz mit dem Zweck, Nutzern die Möglichkeit zu eröffnen, Social Bookmarkdienste einfach und unkompliziert zu nutzen.
Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) - zulässig. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots der active value GmbH ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren, Auslesen und/oder Veröffentlichen von Inhalten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über www.seitzeichen.de zustande kommende Rechtsgeschäfte zwischen active value GmbH und dem Nutzer. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung der active value GmbH akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.
§ 1 Geltungsbereich
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit active value GmbH auch dann keine Anwendung, wenn active value GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.
Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von active value GmbH schriftlich bestätigt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang
Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln, sind berechtigt, die auf www.seitzeichen.de bereitgestellten Dienste bestimmungsgemäß zu nutzen.
Der Nutzer räumt dem Anbieter das Recht ein, die Links, die auf der Webseite des Users gebookmarked wurden, Dritten im Rahmen des Dienstes des Anbieters anzuzeigen. Gleiches gilt für die Anzeige der Bookmarkdienste, die beim Nutzer verwendet wurden sowie für die Anzeige von verwandten Webseiten anderer User. Darüber hinaus erklärt der Nutzer seine Einwilligung, dass seine eigenen Links auch bei anderen Usern in der Statistik angezeigt werden dürfen. Sämtliche Anzeigen erfolgen in anonymisierter Form, so dass ein Rückschluss auf die Person des Nutzers nicht möglich ist.
Dem Nutzer ist bekannt, dass die Verwendung der E-Mail-Funktion beim Empfänger Abwehr-, Unterlassungs- und/oder Schadensersatzansprüche gegen den Absender der E-Mail auslösen und erhebliche Kostenverursachen kann. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhaber des angegebenen E-Mail-Postfachs mit dem Erhalt dieser E-Mail einverstanden ist. Für den Fall, dass Dritte (Inhaber der angegebenen E-Mail-Postfächer) Ansprüche gegen den Anbieter aufgrund des durch den Nutzer ausgelösten E-Mail-Versandes geltend machen, stellt der Nutzer den Anbieter von diesen Ansprüchen vollumfänglich frei. Dies beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung."
Die active value GmbH behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten, einzelne Dienste oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Die active value GmbH behält sich ferner das Recht vor, für bestimmte Leistungen und Dienste eine Gebühr zu erheben. Die active value GmbH wird den Vertragspartner vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass diese kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung des Nutzers entsteht erst mit Nutzung der Leistung durch den Nutzer (Abruf/Download).
§ 3 Gewährleistung und Haftung
Die active value GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Dienste.
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die active value GmbH als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Die active value GmbH haftet im Übrigen grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn active value GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen der active value GmbH.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
Eventuelle Mängel einzelner Dienste oder Leistungen sind der active value GmbH nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Bekanntwerden/Lieferung schriftlich mitzuteilen. Hat active value GmbH den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.
Die active value GmbH macht sich Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten ausdrücklich nicht zu eigen.
Die active value GmbH behält sich ferner das Recht vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen sowie Mitgliedernamen und Benutzerkonten und URLs (Links) zu löschen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzer
- einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von "robot-", "spider-" oder "offline-reader" oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,
- wesentliche Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis oder Rechte des Anbieters oder Dritten verletzt,
- das Angebot der active value GmbH in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf des Anbieters zu gefährden,
- rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende, drohende oder strafrechtlich relevante Inhalte über das Angebot der active value GmbH bereitstellt oder damit gegen geltendes Recht verstößt,
- missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwendet sowie
- die Nachrichten- und E-Mail-Versandfunktion für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbraucht.
§ 4 Urheberrecht, Vertraulichkeit
Das Copyright sowie sämtliche Urheberrechte an den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten liegt bei der active value GmbH. Eine Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Inhalte, Texte, Bilder, Videos etc. ist untersagt. Dies betrifft sämtliche Dienste und Produkte und das gesamte Internetangebot der active value GmbH.
Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist Active value GmbH berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.
§ 5 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.
§ 6 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.
Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Erfüllungsort ist Düsseldorf.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Die active value GmbH kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers oder Partners klagen.
Düsseldorf, den 25.05.2008
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